|
|
Abmahnung im Wettbewerbsrecht / UWG (Gesetz zum unlauteren Wettbewerb) / Urheberrecht Abmahnung wegen Filesharing ; Sharehoster / One-Click-Hoster / Filehoster Unterlassungserklärung / Vertragsstrafe / Einstweilige
Verfügung |
|
Strafrecht: Verkehrsrecht:
|
Die Abmahnung ist ein außergerichtlicher Hinweis auf Vorliegen von Verstößen, welche oftmals ein Konkurrent gestützt auf das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) mittels eines Rechtsanwaltes in die Wege leitet. Denn unlautere Wettbewerbshandlungen, die geeignet sind, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber, der Verbraucher oder der sonstigen Marktteilnehmer nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen, sind per Gesetz (siehe allein § 3 UWG) unzulässig. Einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sollte stets mit gehöriger Sorgfalt begegnet werden und ist zumeist nur unter Rechtsrat zu beurteilen auf seine Richtigkeit und Notwendigkeit hin. Oftmals werden Abmahnkosten geltend gemacht, die streitwertbezogen in schwindelerregender Höhe liegen. Die Preisangabeverordnung, umsatzsteuerrechtliche Hinweise und das Widerrufsrecht der Verbraucher sollten unbedingt beachtet werden. Auch Bilderklau und Markenrechtsverstöße können schnell zu Abmahnungen führen mit entsprechender Gebührenpflicht. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung sollte besser nicht ohne Rechtsrat abgegeben werden; die berechtigt gerügten rechtlichen Verstöße sollten sofort abgestellt werden. Ein Abgemahnter, der sich zutraut, alleine den Kampf gegen die Gegenseite führen zu wollen, wird sich schnell mit einer einstweiligen Verfügung konfrontiert sehen mit entsprechender gerichtlicher Gebührenfolge zu seinen Lasten. Dazu sollte es nicht kommen. Haftungshinweis: Trotz Anwendung größtmöglicher Sorgfalt, Recherche und Kontrolle hinsichtlich der Sicherstellung der inhaltlichen Richtigkeit dieser Informationen kann ich natürlich eventuelle inhaltliche oder rechtliche Fehler nicht ausschließen. Diese Informationen können eine individuelle Rechtsberatung nicht ersetzen. Von daher übernehme ich keine Haftung für Schäden, die in Zusammenhang mit der Verwendung dieser Informationen entstehen könnten. Mehr
zu diesem Thema finden Sie: |
|
|